AGB

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von e-bikes.de durch Käufer, private Verkäufer und Fachhändler. Betreiber ist die dailylead GmbH, Jakobstraße 17, 02826 Görlitz (im Folgenden „e-bikes.de“ oder „wir“).

Verbraucher ist, wer einen Vertrag zu Zwecken schließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich zustimmen.

Vertragssprache ist Deutsch. Diese Bedingungen kannst du hier jederzeit abrufen, speichern und ausdrucken. Deine Bestelldaten bekommst du mit der Bestellbestätigung per E-Mail; mit Kundenkonto findest du sie auch unter „Bestellungen“.

Rolle von e-bikes.de

e-bikes.de ist ein Online-Marktplatz. Neue E-Bikes verkaufen die teilnehmenden Fachhändler im eigenen Namen und auf eigene Rechnung; der Kaufvertrag kommt zwischen dir und dem Händler zustande. Gebrauchte E-Bikes bieten Privatpersonen und Händler an; auch hier schließen nur Käufer und Verkäufer den Kaufvertrag.

Wir stellen die Plattform mit Suche, Kasse, Reservierung, Nachrichten und Zahlungsabwicklung bereit. Vertragspartner sind wir nur für unsere eigenen Leistungen: Inserat-Upgrades, „Sicher bezahlen“ mit Käuferschutz und den E-Bike-Check.

Ob ein Anbieter Unternehmer oder Privatperson ist, steht im Angebot („Händler“ bzw. „Privat“) und beruht auf seinen eigenen Angaben. Kaufst du von einer Privatperson, gelten die Verbraucherrechte aus dem EU-Verbraucherrecht nicht – insbesondere hast du kein Widerrufsrecht.

Kundenkonto

Für Inserate, Nachrichten, Bewertungen, „Sicher bezahlen“ und den Überblick über deine Käufe brauchst du ein kostenloses Konto. Neue E-Bikes kannst du auch ohne Konto bestellen oder reservieren und den E-Bike-Check ohne Konto buchen. Ein Konto können volljährige Personen anlegen.

Deine Angaben müssen stimmen, deine Zugangsdaten hältst du geheim; das Konto ist nicht übertragbar. Du kannst es jederzeit in den Kontoeinstellungen löschen.

Kaufwege und Vertragsschluss

Click & Deliver: online kaufen und bezahlen, der Händler liefert das E-Bike an deine Adresse in Deutschland.

Click & Collect: online kaufen und bezahlen, du holst das E-Bike beim Händler ab.

Reserve & Collect: kostenlos und unverbindlich reservieren; der Händler hält das E-Bike in der Regel 48 Stunden für dich bereit. Gekauft und bezahlt wird erst im Laden – über e-bikes.de kommt dabei kein Kaufvertrag zustande. Die Reservierung kannst du jederzeit stornieren, im Konto oder indem du dem Händler Bescheid gibst.

Die Angebote der Händler sind noch kein bindendes Angebot. Mit „Zahlungspflichtig bestellen“ gibst du ein verbindliches Angebot zum Kauf beim Händler ab; vorher siehst du alle Angaben zu E-Bike, Größe, Händler, Kaufweg, Termin, Preis und Zahlart und kannst sie korrigieren. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dir die Bestellung im Namen des Händlers per E-Mail bestätigen – in der Regel direkt nach Abschluss der Zahlung, bei Überweisung direkt nach der Bestellung.

Ist das E-Bike trotz Bestandsabgleich nicht mehr verfügbar, informiert dich der Händler unverzüglich und du bekommst bereits gezahlte Beträge unverzüglich zurück; weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Preise und Zahlung

Alle Preise für Käufer sind Endpreise in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Lieferkosten legt der Händler fest; du siehst sie vor der Bestellung.

Je nach Angebot des Händlers bezahlst du per PayPal, Kreditkarte (auch mit Apple Pay oder Google Pay), Ratenkauf über Klarna oder Überweisung. Online-Zahlungen wickeln wir über den Zahlungsdienstleister Stripe ab und nehmen sie im Namen des Händlers entgegen; mit deiner Zahlung an e-bikes.de ist deine Zahlungspflicht gegenüber dem Händler erfüllt. Der Händler erhält das Geld nach der bestätigten Übergabe.

Beim Ratenkauf schließt du den Vertrag direkt mit Klarna; dafür gelten die Bedingungen von Klarna. Bei Überweisung hält der Händler das E-Bike bis zum Zahlungseingang für dich bereit; die Zahlungsdaten bekommst du nach der Bestellung.

Lieferung und Abholung

Der Händler liefert innerhalb Deutschlands an die angegebene Adresse oder stellt das E-Bike zur Abholung bereit. Den voraussichtlichen Liefer- oder Abholtermin siehst du in der Kasse und in der Bestellbestätigung. Kaufst du als Verbraucher, geht die Gefahr erst mit der Übergabe des E-Bikes auf dich über.

Prüf das E-Bike bei Lieferung oder Abholung auf sichtbare Transportschäden und melde sie dem Händler möglichst sofort. Deine gesetzlichen Rechte hängen davon nicht ab.

Widerrufsrecht

Kaufst du als Verbraucher ein E-Bike online über e-bikes.de (Click & Deliver oder Click & Collect), hast du gegenüber dem Händler ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung. „Wir“ und „uns“ meint darin den Händler, bei dem du gekauft hast.

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (den Händler, bei dem du gekauft hast – Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse stehen in deiner Bestellbestätigung und im Händlerprofil) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst den Widerruf auch an e-bikes.de richten (dailylead GmbH, Jakobstraße 17, 02826 Görlitz, info@dailylead.de); wir leiten ihn an den Händler weiter. Du kannst dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Du kannst dein Widerrufsrecht auch online unter www.e-bikes.de/konto/widerruf/ (Link „Vertrag widerrufen“ unten auf jeder Seite, auch ohne Konto) ausüben. Wenn du diese Online-Funktion nutzt, übermitteln wir dir auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Du kannst das E-Bike stattdessen auch selbst beim Händler zurückgeben.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

– An den Händler, bei dem du gekauft hast (Name, Anschrift und E-Mail-Adresse siehe Bestellbestätigung), oder an dailylead GmbH, Jakobstraße 17, 02826 Görlitz, info@dailylead.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Kein Widerrufsrecht besteht bei Reserve & Collect – dort kaufst du im Laden, die Reservierung selbst ist kostenlos und unverbindlich –, beim Kauf von Privatpersonen und wenn du nicht als Verbraucher kaufst.

Verkauft ein Händler ein gebrauchtes E-Bike über „Sicher bezahlen“, hast du als Verbraucher ebenfalls das gesetzliche Widerrufsrecht. Den Widerruf erklärst du über „Vertrag widerrufen“ oder direkt gegenüber dem Händler; wir leiten ihn weiter.

Widerruf bei Leistungen von e-bikes.de

Für unsere eigenen kostenpflichtigen Leistungen – Inserat-Upgrades, Käuferschutz bei „Sicher bezahlen“ und E-Bike-Check – hast du als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung. „Wir“ und „uns“ meint darin e-bikes.de.

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (dailylead GmbH, Jakobstraße 17, 02826 Görlitz, Telefon (+49) 351 217 88 991, E-Mail info@dailylead.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das Muster-Widerrufsformular oben verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Du kannst dein Widerrufsrecht auch online unter www.e-bikes.de/konto/widerruf/ (Link „Vertrag widerrufen“ unten auf jeder Seite, auch ohne Konto) ausüben. Wenn du diese Online-Funktion nutzt, übermitteln wir dir auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Gewährleistung

Für neue E-Bikes haftet der Händler, bei dem du gekauft hast, nach den gesetzlichen Vorschriften über Mängel. Mängel meldest du dem Händler direkt oder über die Nachrichten in deinem Konto; Meldungen, die uns erreichen, leiten wir an ihn weiter. Garantien des Herstellers gelten zusätzlich nach dessen Bedingungen.

Private Verkäufer können die Haftung für Sachmängel ausschließen, soweit das Gesetz es erlaubt. Das gilt nicht für Angaben im Inserat, die als vereinbarte Beschaffenheit gelten, und nicht für arglistig verschwiegene Mängel. Händler, die gebrauchte E-Bikes verkaufen, haften nach den gesetzlichen Vorschriften.

Gebrauchtmarkt und Inserate

Gebrauchte E-Bikes können Privatpersonen und Händler anbieten. Als Privatperson verkaufst du über e-bikes.de nur gelegentlich eigene E-Bikes; wer gewerblich verkauft, registriert sich als Händler und tritt als solcher auf.

Das Basisinserat ist kostenlos und läuft 30 Tage; drei Tage vor Ablauf erinnern wir dich. Gegen Entgelt kannst du es hervorheben: Hochschieben (einmalig zurück an den Anfang der Liste) 2,90 €, Highlight (hervorgehobener Rahmen in der Ergebnisliste, 7 Tage) 9,90 €, Top-Inserat (feste Platzierung über den Suchergebnissen, 7 Tage) 19,90 €, jeweils inklusive Mehrwertsteuer. Die Leistung beginnt, sobald die Zahlung bestätigt ist.

Mit dem Inserat versicherst du, dass du das E-Bike verkaufen darfst, dass deine Angaben – vor allem Modell, Baujahr, Kilometerstand, Akku und Mängel – stimmen und dass du die Rechte an den Fotos hast. Nicht erlaubt sind unter anderem gestohlene oder fremde E-Bikes, fremde oder irreführende Fotos, falsche Angaben, Lockangebote, Kontaktdaten oder Links im Inseratstext und Angebote, die keine E-Bikes sind.

Wir prüfen Inserate und dürfen sie ablehnen, vor der Freigabe einen E-Bike-Check verlangen oder entfernen, wenn sie gegen diese Bedingungen oder geltendes Recht verstoßen. Unsere Entscheidung teilen wir dir mit Begründung mit; widersprechen kannst du über „Hilfe & Kontakt“. Dort kann auch jeder rechtswidrige Inhalte melden.

Reihenfolge der Angebote

Suchergebnisse sortieren wir standardmäßig nach der Entfernung zu deinem Standort, bei gleicher Entfernung nach Preis. Du kannst nach Preis, Aktualität oder Ersparnis umsortieren. Top-Inserate stehen in der Standardsortierung und bei „Neueste zuerst“ vor den übrigen Treffern und sind als „Top-Inserat“ gekennzeichnet; hochgeschobene Inserate zählen bei „Neueste zuerst“ ab dem Zeitpunkt des Hochschiebens. Beides sind bezahlte Platzierungen.

In „Top Angebote“ auf der Startseite erscheinen reduzierte Angebote mit belegbarem Vergleichspreis, geordnet nach der prozentualen Ersparnis; einzelne davon kann unser Team nach vorn setzen. Händler können keine bessere Platzierung ihrer neuen E-Bikes kaufen.

Sicher bezahlen und Käuferschutz

Beim Gebrauchtkauf kannst du „Sicher bezahlen“ nutzen, wenn der Verkäufer ein Auszahlungskonto eingerichtet hat. Du zahlst Kaufpreis, Käuferschutz (39 €) und bei Versand per Spedition 89 € online an e-bikes.de, jeweils inklusive Mehrwertsteuer. Das Geld liegt bei unserem Zahlungsdienstleister, nicht beim Verkäufer. Den Versand beauftragen wir; der Verkäufer verpackt das E-Bike versandfertig.

Nach der Zahlung bekommst du einen Übergabecode. Gib ihn dem Verkäufer erst, wenn du das E-Bike gesehen, geprüft und erhalten hast – bei Abholung nach der Probefahrt, bei Versand nach der Lieferung. Mit dem Code bestätigt der Verkäufer die Übergabe; danach zahlen wir den Kaufpreis an ihn aus.

Stimmt das E-Bike nicht mit der Beschreibung überein oder kommt es nicht an, meldest du das vor der Herausgabe des Codes über „Problem melden“. Wir stoppen dann die Auszahlung und klären den Fall mit beiden Seiten. Ist deine Meldung berechtigt, erstatten wir dir den gezahlten Betrag samt Käuferschutz und Versand – hast du das E-Bike schon, nachdem du es dem Verkäufer zurückgegeben hast. Sonst geben wir die Zahlung frei. Kommt der Kauf nicht zustande, etwa weil der Verkäufer abspringt, bekommst du ebenfalls alles zurück.

Verkäufer übergeben das E-Bike wie beschrieben. Den Kaufpreis erhalten sie nach der bestätigten Übergabe auf ihr Auszahlungskonto. Wird danach eine Erstattung fällig, dürfen wir den ausgezahlten Betrag vom Auszahlungskonto zurückholen.

E-Bike-Check

Den E-Bike-Check buchst du bei e-bikes.de für 49 € inklusive Mehrwertsteuer; durchgeführt wird er von dem Partnerhändler, den du auswählst. Geprüft werden unter anderem der Akku (Diagnose und Fehlerspeicher mit der Software des Herstellers), die Rahmennummer sowie Motor, Schaltung, Bremsen und Verschleißteile.

Der Termin ist gebucht, sobald die Zahlung bestätigt ist. Ist die gewählte Zeit inzwischen vergeben, schlägt dir der Händler einen neuen Termin vor. Kannst du nicht kommen, sag bitte frühzeitig Bescheid; bis zum Check bekommst du einen neuen Termin oder dein Geld zurück.

Der Check hält den Zustand am Prüftag fest. Er ist keine Garantie dafür, dass das E-Bike danach frei von Mängeln bleibt.

Nachrichten und Bewertungen

Nachrichten dienen der Abwicklung von Kauf, Reservierung, Inserat und Termin. Nicht erlaubt sind Werbung, Belästigung und Versuche, Zahlungen an „Sicher bezahlen“ vorbei auf andere Wege zu lenken. Zahl bei unbekannten Verkäufern nie per Vorkasse außerhalb von e-bikes.de.

Händler bewerten kann jeder angemeldete Nutzer, einmal je Händler; ändern geht jederzeit. Wir prüfen jede Bewertung vor der Veröffentlichung auf unzulässige Inhalte, aber nicht bei jeder, ob ein Kauf stattgefunden hat. Als „verifiziert“ kennzeichnen wir Bewertungen von Konten, die bei diesem Händler über e-bikes.de gekauft, reserviert oder einen Werkstatttermin hatten. Bewertungen müssen auf eigenen Erfahrungen beruhen; gekaufte, gefälschte oder beleidigende Bewertungen veröffentlichen wir nicht oder entfernen sie.

Bedingungen für Fachhändler

Fachhändler registrieren sich über „Für Händler“ und werden nach unserer Prüfung freigeschaltet; mit der Freischaltung kommt der Händlervertrag zustande. Es gelten diese Bedingungen und der Händlervertrag im Dashboard.

Entgelte: 59 € Grundgebühr pro Monat und 6 % Provision auf den Kaufpreis jedes über e-bikes.de online verkauften E-Bikes (Click & Deliver und Click & Collect, ohne Lieferkosten); Reservierungen sind provisionsfrei. Bei Widerruf oder Stornierung entfällt die Provision. Alle Entgelte zuzüglich Mehrwertsteuer. Die Provision behalten wir bei der Auszahlung ein, die Grundgebühr ziehen wir monatlich per SEPA-Lastschrift ein; die Abrechnung steht im Dashboard.

Auszahlungen: Online-Zahlungen zahlen wir wöchentlich freitags, nach bestätigter Übergabe, abzüglich der Provision auf das Auszahlungskonto des Händlers bei Stripe aus.

Pflichten: Der Händler hält Bestand, Preise und Angaben aktuell (Feed, CSV-Datei oder Dashboard), hält reservierte E-Bikes für die angegebene Zeit bereit und wickelt Bestellungen, Lieferung, Abholung, Widerruf und Mängelhaftung nach diesen Bedingungen und den gesetzlichen Vorschriften ab. Er gewährt Verbrauchern das Widerrufsrecht nach der Widerrufsbelehrung oben, holt widerrufene E-Bikes auf eigene Kosten ab oder nimmt sie im Laden zurück und erstattet spätestens 14 Tage nach Eingang des Widerrufs.

Der Händler bevollmächtigt e-bikes.de, Zahlungen von Käufern in seinem Namen entgegenzunehmen sowie Widerrufserklärungen und Mängelanzeigen für ihn zu empfangen. Er räumt uns die Rechte an Fotos, Logos und Texten ein, die wir für die Darstellung auf e-bikes.de brauchen, und sichert zu, über diese Rechte zu verfügen. Für Kundendaten, die er über e-bikes.de erhält, ist er selbst verantwortlich; er nutzt sie nur für den jeweiligen Vorgang und im Rahmen des Datenschutzrechts.

Laufzeit: Der Händlervertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist für den Händler jederzeit zum Ende eines Kalendermonats in Textform kündbar. Wir können mit einer Frist von 30 Tagen kündigen und nennen dabei die Gründe; das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Schränken wir das Angebot eines Händlers ein oder setzen es aus, teilen wir ihm die Gründe mit (Art. 4 der Verordnung (EU) 2019/1150).

Beschwerden von Händlern bearbeiten wir über haendler@e-bikes.de (internes Beschwerdemanagement nach Art. 11 der Verordnung (EU) 2019/1150).

Nutzungsregeln und Sperrung

Du nutzt e-bikes.de nur im Rahmen dieser Bedingungen und der Gesetze: keine falschen Angaben, keine Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, keine massenhaften automatisierten Abrufe und keine Umgehung von Sicherheitsfunktionen.

Bei Verstößen dürfen wir Inhalte entfernen, Funktionen einschränken oder Konten vorübergehend oder dauerhaft sperren. Wir berücksichtigen dabei alle Umstände, teilen dir die Gründe mit und geben dir Gelegenheit zur Stellungnahme (Art. 17 und Art. 23 Digital Services Act). Wer häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte einstellt, wird nach vorheriger Warnung gesperrt.

Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst – ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nicht.

Für Angebote, Angaben und Leistungen der Händler und privaten Verkäufer sind diese selbst verantwortlich. Wir bemühen uns um eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, können sie aber nicht zusichern.

Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen für die Zukunft ändern, wenn sich Gesetze, Rechtsprechung oder unsere Leistungen ändern. Für Käufe und gebuchte Leistungen gilt die Fassung bei Vertragsschluss; für bestehende Verträge mit Verbrauchern gelten Änderungen nur mit deren Zustimmung. Händlern teilen wir Änderungen mindestens 15 Tage vor dem Inkrafttreten in Textform mit; sie können den Vertrag bis dahin fristlos kündigen.

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bist du Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit dir dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.

Sind Händler Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Görlitz.

Verbraucherstreitbeilegung: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.